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Meinungsfreiheit
Die Gedanken sind frei,
wer kann sie erraten?
Sie fliehen vorbei
wie nächtliche Schatten.
Kein Mensch kann sie wissen,
kein Jäger erschießen,
es bleibet dabei:
Die Gedanken sind frei!
(1.Stophe aus einemVolkslied,ca. 1790, bearbeitet von Hoffmann von Fallersleben, 1842)
Das trifft wahrlich zu, aber da wir uns heute mit der Meinungsfreiheit befassen wollen soll dieses Lied uns lediglich als Wegweiser dienen. Ja, die Gedanken sind frei, da es nicht in der Macht des Menschen liegt
ihnen Einhalt zu gebieten. Für die Meinung gilt dies leider nicht. Es gibt immer Gruppierungen, die versuchen ihre Weltanschauengen ( Meinungen ) durchzusetzen indem sie die anderen verleumden oder auf eine andere
Art und Weise behindern. Aber gerade aufgrund dieser verschiedenen Meinungen sind wir heute da, wo wir sind, weil wir frei kommunizieren können war es uns möglich durch Meinungs- bzw. Gedankenaustausch unsere
heutige gesellschaftliche Form zu erreichen. Die Meinungsfreiheit gehört gerade deshalb zu den fundamentalsten Gesetzen in fast allen Gesellschaften.
Im Artikel 5 des Grundgesetzes finden wir folgende Erklärung für die Meinungsfreiheit:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem
Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Auf internationaler Ebene finden wir folgende Angaben Internationale Regelungen
In den USA gehört die Meinungsfreiheit (engl. freedom of speech) als 1. Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika zu den Bill of Rights der Verfassung der Vereinigten Staaten. Für die
Mitgliedstaaten des Europarats schafft Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention einen Mindeststandard für die Meinungsfreiheit. Innerhalb der Europäischen Union ist die Meinungs- und
Informationsfreiheit in Artikel 11 der Charta der Grundrechte geregelt. Die UNO regelt die Meinungsfreiheit im Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf
Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Wir wurden durch die Morddrohungen an der Bundestagsabgeordneten der Grünen Ekin Deligöz erneut mit der Meinungsfreiheit konfrontiert. Der berühmte französische Philosoph Voltaire sagte einst ”Ich teile
Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug dafür kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern dürfen.” Nach unseren Vorstellungen ist es absolut inakzeptabel das Leben einer Person zu
bedrohen nur weil diese ihre Meinung geäußert hat. Es kann nicht sein, das man Angst davor haben muss seine Meinung mit seinen Mitmenschen zu teilen, nur weil diese einigen Gruppierungen missfällt. In diesem
Zusammenhang wären all die vielen Organisationen, Parteien und jeglicher Zusammenschluss von mehreren Personen mit einem Ziel sinnlos, da Ihnen verboten wird eine eigene Meinung zu haben.
Das Wort Meinungsfreiheit setzt sich aus den Wörtern Meinung und Freiheit zusammen. Unter Meinung sollte man ein subjektives
für-wahr-halten einer Sache bzw. eine wertende Aussage in schriftlicher, mündlicher oder bildlicher Form verstehen. Freiheit wird in der Regel verstanden als die individuelle Möglichkeit, ohne Zwang zwischen
verschiedenen Handlungsmöglichkeiten auswählen und entscheiden zu können. Der Begriff benennt einen Zustand der Autonomie.
Was darunter verstanden werden soll, ist doch eindeutig die Demokratie ist in Gefahr. Denn durch das passive hinnehmen von vielen Mitbürgern werden die Übeltäter eher gestärkt in ihren Handlungen denn
geschwächt. Damit können und wollen wir uns nicht zufrieden geben schließlich bedeutet Demokratie immer noch die Herrschaft des Volkes und somit von jeden Einzelnen in dieser Gesellschaft bzw. in den jeweiligen
Gesellschaften das bedeutet dass die Bedrohung unserer Meinungsfreiheit jeden angeht der in einer Gesellschaft lebt weswegen auch aus jedem Arbeiter, dem Verkäufer aus dem Supermarkt, dem jungen Ehepaar aus der
zweiten Etage ein Verfechter der Demokratie werden muss. Wie sagte John F. Kennedy einst frag nicht was dein Land für dich tut, frag was du für dein Land tun kannst.
Daher plädieren wir für eine Auseinandersetzung der Meinungen auf einer intellektuellen Ebene, welche zu einer friedlichen Lösung jedes Problems durch Diskussion führen soll und kann. Unsere Unterstützung gilt
allen die diesen Weg gewählt haben. Ein letztes Wort noch zum Schluss es wäre schön wenn ihr Frau Ekin Deligöz in diesen schweren Tagen die sie und ihre Familie durchmachen durch eine ermutigende E-mail , Brief
oder auf eine andere Art und Weise unterstützen könntet.
Von Mansur Sahin
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